Parlamentarisches
Fragewesen

Als Abgeordnete müssen wir wissen, was die Regierung tut. Dafür können wir im Plenum und in den Ausschüssen Fragen stellen, aber auch schriftlich.

Dazu gibt es Instrumente wie schriftliche Fragen (die sind immer ein Satz, dürfen nur eine begrenzte Zahl von Werten abfragen) oder Anfragen, die gemeinsam mit anderen Abgeordneten gestellt werden können und für umfangreichere Erkenntnisgewinne genutzt werden können.

Hier findet ihr eine Auflistung meiner schriftlichen Regierungskontrollen über den Weg des parlamentarischen Fragewesens.

Die Fraktionen im Abgeordnetenhaus können sogenannte „Schriftliche Anfragen“ stellen. Diese werden von einem/einer oder mehreren Abgeordneten geschrieben und sind ein spezifischer Fragenkatalog zu einem bestimmten Thema. Diese Fragenkataloge müssen dann vom Senat innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Würde ich alle mitgezeichneten Anfragen auflisten, wäre das ein bisschen viel, deshalb findet ihr hier die Anfragen, die hauptsächlich von mir selbst kommen.